Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hertwig,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dr. Mösel,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
geschätzte Mitglieder der Bürgerinitiative,
werte Anwesende,
für die Fraktion der Freien Wähler bleibt unsere Einschätzung seit unserer Stellungnahme direkt nach dem Bürgerentscheid unverändert.
Der Ausgang des Bürgerentscheids zeigt klar: Die Bürgerinnen und Bürger wollen mitentscheiden – und erwarten, dass ihre Bedenken ernst genommen werden. Wir Freien Wähler haben von Anfang an vor einer Planung gewarnt, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht.
Nach wie vor sind wir nicht grundsätzlich gegen eine Neugestaltung und befürworten sinnvolle Maßnahmen zur Klimaanpassung.
Doch eine Planung, die weder die Belange unserer Vereine für die Durchführung traditionsreicher Veranstaltungen wie dem Ganzhornfest ausreichend berücksichtigt, noch ein überzeugendes Konzept für die Nutzung der Räume in den Gebäuden vorweist, ist nicht tragbar. Ebenso schwer wiegt, dass bei diesem Konzept am Ende nahezu sämtliche barrierefreien Parkplätze ersatzlos wegfallen sollten, und damit ein wichtiger Zugangspunkt zur Innenstadt entfernt werden sollte.
Ein weiterer Aspekt, der den Ausgang des Bürgerentscheids maßgeblich beeinflusst hat – das wurde uns vielfach von Bürgerinnen und Bürgern mitgeteilt – war der Eindruck, dass die Kommunikation der Stadt sowohl im Neckarsulm Journal, in den sozialen Medien als auch bei der Veranstaltung am WG-Areal als zu einseitig, überheblich und nicht ausreichend bürgernah wahrgenommen wurde.
Wir möchten daher anregen, bei künftigen Projekten dieser Größenordnung auf eine offenere, dialogorientierte Kommunikation zu setzen. Eine respektvolle Gesprächskultur, die auch unterschiedliche Perspektiven zulässt und den Bürgerwillen ernst nimmt, kann entscheidend dazu beitragen, Akzeptanz und Vertrauen zu stärken.
Für die Fraktion der Freien Wähler
Ina Maria Berthold