Sehr geehrter Herr OB Hertwig, sehr geehrte Frau BM Dr Mösel, werte Anwesende.
Nach den GR Sitzungen im Mai und im Juli finden wir heute zum dritten Mal die BV Platzgestaltung Museumsareal auf der Tagesordnung.
Bereits im Juli hatte die Fraktion der Freien Wähler Neckarsulm den Antrag gestellt, nicht nur den TOP zu vertagen, sondern vor allen Dingen die Beschlussvorlage und die Planung für den Platz zu ändern.
Wir sind irritiert, dass unser Antrag, den wir in der Sitzung am 23.7. stellten und der mit deutlicher Mehrheit vom GR angenommen wurde, so nicht im Protokoll ebendieser Sitzung zu finden ist. Er ist lediglich in deutlich verkürzter und interpretierter Form dort nachzulesen. Und so stellen wir enttäuscht fest, dass dieser Antrag keine Berücksichtigung in der heutigen BV gefunden hat. Kann es sein, dass Sie ihn gänzlich missverstanden haben?
Ihr Leitspruch, Herr OB Hertwig, „Hört zu, packt an, setzt um“ sollte doch auch für das Bauressort gelten. Deshalb sollte auf die Bürger gehört werden.
Wir hatten hohe Erwartungen an den Besuch von Frau Dr. Mösel und Herrn Denninger in unserer Fraktionssitzung im September, weil wir uns erhofft hatten, dass unsere Bedenken, und vor allem die Bedenken der Bürger Gehör fänden.
Aber möglicherweise meinen Sie, dass wir die Pläne nicht richtig verstanden haben und man sie uns einfach nochmals richtig erklären muss, damit wir daraufhin die Euphorie der Planer teilen. Kann es sein, dass deswegen entgegen unserem Antrag nichts an den Planungen geändert und keiner unserer Anregungen Berücksichtigung fand.
Es gibt sowohl unter der Anwohnerschaft, als auch den ansässigen Ärzten und Dienstleistern Unmut über die radikale Entfernung sämtlicher Parkplätze. Die Anwohner wünschen an diesem Platz keine Wasserspiele, die man auch andernorts installieren kann, wie beispielsweise am Karlsplatz. Es gibt Plätze in der Innenstadt, bei denen ein Entsiegeln und Begrünen einen wesentlich größeren Klimaeffekt zeigen würde.
Möglicherweise glauben Sie auch, man könne die Akzeptanz von Tiefgaragen erhöhen mit ein paar Eimern Farbe, mit einigen hübschen Blechschildern und mit neuen Namen. Barrierefrei werden sie dadurch noch lange nicht alle.
Wir geben zu bedenken, dass Frauen ganz bestimmt nicht in einem Parkhaus parken, wenn sie nach einem netten Abend in den Museumsstuben im Dunkeln durch einen Park und durch eine Unterführung laufen müssen. Das ändert sich auch nicht, wenn der Weg nur 4 Minuten beträgt. Des Weiteren gibt es bei einer Hochzeit nicht nur das Brautpaar sondern auch Eltern und Großeltern, denen man keinen längeren Fußmarsch zur Schlosskapelle zumuten sollte.
Wir geben zu Bedenken , dass wir bereits bei über zwei Millionen Investitionskosten sind und nicht viel Phantasie brauchen, um uns die Gesamtkosten nach Abschluss der Maßnahme vorzustellen. Können und wollen wir uns das leisten in Anbetracht zukünftig dringenderer Aufgaben?
Verstehen Sie uns richtig:
Die Fraktion der Freien Wähler ist mitnichten gegen Klimaanpassungsmassnahmen – da wo sie sinnvoll sind.
Die Fraktion der Freien Wähler ist auch nicht grundsätzlich gegen die Neugestaltung des Platzes. Wir fordern aber, so zu planen, dass einige Parkplätze am Areal erhalten bleiben. Wir fordern, den Karlsplatz, einen Platz mit viel Potenzial, in die Planungen mit einzubeziehen und das Gelände ganzheitlich zu betrachten, so wie es die Imakomm in ihrer Studie bereits im Jahre 2022 vorgeschlagen hat.
Die Fraktion der Freien Wähler ist nicht gegen Investitionen in der Innenstadt – wenn sie einen deutlich spürbaren Nutzen für die Bürger bieten und nicht „mit der Brechstange“ gegen deren Willen durchgesetzt werden.
Aus diesen genannten Gründen stellen wir erneut den Antrag, die Pläne für die Umgestaltung des Platzes zu überarbeiten und die Anwohner umfassend in die neuen Planungen mit einzubeziehen.